Lohnt sich Arbeit noch? Die wichtigsten Fakten zum Bürgergeld / US-Inflationszahlen euphorisieren den Dax

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Handelsblatt Today vom 10.11.2022

Der Bundestag hat am Donnerstag den Weg für das neue Bürgergeld frei gemacht, das zum Jahreswechsel das Arbeitslosengeld II ablösen soll. Die Union droht allerdings damit, das Vorhaben im Bundesrat zu blockieren. Die Länderkammer berät darüber am Montag in einer Sondersitzung.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nannte das geplante Bürgergeld „die größte Sozialreform seit 20 Jahren“. Vor allem die SPD will das Hartz IV genannte Arbeitslosengeld II hinter sich lassen. Der umstrittenste Teil von Gerhard Schröders Agenda 2010 hat die SPD schließlich viele Wählerstimmen gekostet.

Doch die CDU und CSU sind der Meinung, dass das Bürgergeld falsche Anreize setzt und Nichtarbeit deutlich attraktiver macht. In der neuen Folge von Handelsblatt Today spricht Host Anis Mičijević mit Holger Schäfer über das Thema. Schäfer ist Arbeitsmarktexperte beim Institut der deutschen Wirtschaft in Köln (IW) und hat sich den Gesetzentwurf zum Bürgergeld genau angeschaut: „Das Bürgergeld vermittelt im Kern so ein bisschen den Eindruck an Hilfebedürftige, dass sie sich bei ihrer Wiedereingliederung in Arbeit Zeit lassen können.“

Das sei genau der falsche Ansatz, denn aus der Arbeitsmarktforschung wisse man: „Je länger Arbeitslosigkeit andauert, desto schwieriger wird es, wieder in den Job zurückzufinden.“

Und: Sanktionierte kehrten schneller wieder in Arbeit zurück als die, die nicht sanktioniert werden. Die Maßnahmen zur Stärkung der Weiterbildung seien größtenteils vernünftig, aber keine Begründung dafür, Sanktionen abzuschaffen oder abzuschwächen.

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