Compact-Verbot gekippt: Was sollte man daraus lernen?

BR24 Medien

Im Juli 2024 verbietet Innenministerin Faeser das rechtsextreme Magazin Compact. Knapp ein Jahr später hebt das Bundesverwaltungsgericht dieses Verbot auf. Jubel in der Compact-Redaktion und viele offene Fragen: War es von Anfang an absehbar, dass der Verbotsversuch Compact helfen wird? Das Gericht stellt fest, dass verfassungswidrige Inhalte "noch nicht prägend" bei Compact seien, aber auch nicht "vereinzelte Ausreißer”. Wie passt das zusammen? Und: Was sind alternative Möglichkeiten zu einem Verbot von rechtsextremen und verfassungswidrigen Inhalten? In BR24 Medien analysiert Linus Lüring die rechtlichen, politischen und medialen Dimensionen dieser Entscheidung mit: Hanna Möllers, Justiziarin beim Deutschen Journalistenverband (DJV): Sie erklärt, warum der Verband das Urteil als "Bekräftigung der Pressefreiheit" wertet und warum das eben keine Unterstützung für Compact ist. David Begrich, Experte für rechte Medien bei der Arbeitsstelle Rechtsextremismus beim Verein Miteinander e.V. in Magdeburg: Er ordnet die publizistische Bedeutung von Compact ein und erklärt, dass Gesellschaft und Politik nicht allein auf die Justiz setzen dürfen, wenn es um rechtsextreme Medien geht.