De-minimis Fördergelder für Maut-LKW Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM): De-minimis wird zum Förderprogramm US

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Heute haben wir im Podcast den Fördermittelexperten Thomas Weick, der uns erklärt, dass auch im Jahr 2024 Unternehmen, die Maut-LKW besitzen, Fördermittel erhalten, wenn diese richtig und rechtzeitig beantragt werden.

Heute haben wir im Podcast den Fördermittelexperten Thomas Weick, der uns erklärt, dass auch im Jahr 2024 Unternehmen, die Maut-Lkw besitzen, Fördermittel erhalten, wenn diese richtig und rechtzeitig beantragt werden.

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Fördergelder für Maut-Lkw aus dem De-minimis wird US. Oder, wenn man das anders ausdrückt, im Jahr 2024 wird aus dem altbekannten De-minimis das Programm US: Umwelt und Sicherheit des Bundesamts für Logistik und Mobilität (BALM) in Deutschland.

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Und darum geht es heute in unserem Podcast. Denn warum machen wir das Heute? Eine große Erleichterung gab es für Unternehmen am 5. Februar 2024, als bekannt wurde, dass nach längerer Abstimmung mit EU-Regeln das alte Förderprogramm für Lkw, das es ja schon seit über zehn Jahren gibt, weitergeht.

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Und damit haben nämlich Fuhrparks auch ab einem Lkw bis zu 17 Fahrzeugen Anspruch, solange es Maut-Lkw sind, auf Fördermöglichkeiten von bis zu 33.000 Euro oder 2.000 Euro pro Fahrzeug im Jahr.

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Und das können Sie eben ausgeben für Effizienzmaßnahmen. Und darum geht es heute in unserem Podcast mit dem Experten zu diesem Thema, Herrn Thomas Weick von Weick Consulting. Und das ist ein Unternehmen, das seit mehr als zehn Jahren sich um die Fördermittel im Transportwesen kümmert, mehr als 600 Unternehmen zu Fördergeldern verholfen hat. Willkommen, Thomas Weick in unserem Podcast.

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Thomas Weick

Ja, herzlichen Dank, Herr Dr. Stausberg, für die Einladung auch zu diesem Podcast. Wir als Vermittelberatung haben natürlich jetzt viele Aufgaben, logischerweise seit dem 5.2., als der Antrag gestartet hat. Ich freue mich, dass ich hier sein kann, bei Ihnen, mit Ihnen zu plaudern über die Fallstricke und Möglichkeiten des in Anführungsstrichen neuen Förderprogramms. Also, neuer Name ist nicht unbedingt neues Förderprogramm. Aber da gehen wir später nochmal darauf ein.

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Genau, es wundert mich ohnehin eigentlich, warum gibt es denn so eine Expertenfirma wie Weick-Consulting schon so lange gibt, denn De-minimis kann man ja im Internet anklicken oder auch jetzt US und dann irgendwie Förderanträge herunterladen, aber warum gibt es dann jetzt eigentlich bei Weick-Consulting?

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Thomas Weick

Das ist natürlich leicht erklärt. Wir haben, wie schon altbekannt, einen Förderdschungel in Deutschland. Und der ist natürlich bei dem BALM-Programm, das wir seit mittlerweile 15 Jahren sogar schon betreuen, für mittlerweile über 900 Unternehmen sehr, sehr intensiv in den Änderungen. Was man jetzt quasi schon in dieser Umbenennung erfahren konnte.

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Oh!

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Thomas Weick

Und das führt eben dazu, dass viele Antragsteller entweder den Antragsstart verpassen oder dann eben auch den Abruf verpassen. Das ist eigentlich erstmal unsere hauptsächliche Aufgabe. Die ist es nämlich, den Antragstellern zu ermöglichen, dass sie auch ihr Fördergeld bekommen. Und das ist aufgrund der Fristen oder Fristenregelung eben nicht so einfach. Wenn man die Frist verpasst hat, gibt es einfach nichts und das ist dann auch sehr frustrierend, wenn man auf eine Förderung eine Investition getätigt hat.

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SATLOG

Man hat sich darauf verlassen und wir haben ja hier auch Aussagen von Firmen, die eben das mal selbst versucht haben und die dann sagen also furchtbar: Fehler bei der Antragstellung 2010, 2011, das hat uns so viel Geld gekostet.

Wir haben auch bei den Verwendungsnachweisen das alles nicht so richtig gemacht. Riesenkomplexität, die Mitarbeiter überlastet. Bau-Logistiker Hans-J. Dietsch GmbH & Co. KG, der hat da also gelitten und ist wohl seit der Zeit ihr treuer Kunde.

Und das ist wohl alles sehr, sehr komplex. Und deswegen haben wir Sie ja genau heute im Podcast. Und warum heißt das ganze Ding denn jetzt eigentlich US und nicht mehr De-Minimis, weil jeder weiß ja, was das ist: De-minimis.

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Thomas Weick

Genau, also da muss man dazu erklären, dass sich der Begriff De-minimis eigentlich in dieses Programm reingeschlichen hat. Warum? Weil die dieses Förderprogramm wird auf der D-minimis-Richtlinie eingereicht und diese De-Minimis-Richtlinie, die wird allerdings für alle Förderprogramme auf EU-Ebene genutzt, die über die Kleinbeihilferegelung eben gedeckelt sind, gedeckelt in dem Moment, dass man sagt, okay, ich nehme dieses De-Minimis als Förderrichtlinie, die EU macht hier die Regelungen, um auch keinen Wettbewerb zu verzerren innerhalb der EU. Das heißt, das ist eine Kleinbeihilfe, De-minimis Aber dieser Wortbegriff, der hat sich eben in dieses Förderprogramm eingeschlichen und ist eigentlich schon immer nicht korrekt gewesen, weil es hieß ja früher das Förderprogramm Sicherheit und Umwelt. Und diese Sicherheit und Umwelt, das wurde jetzt einfach umgestellt auf Umweltschutz und Sicherheit. Also auch unter der Vorgabe zu suggerieren, man hat jetzt hier ein neues Förderprogramm. Aber wenn man jetzt ein bisschen genauer reinschaut, dann sieht man, dass sich eigentlich nicht viel geändert hat, außer dass der Antragsstaat sich jetzt verschoben hat, also die 2.000 Euro pro mautpflichtigen Fahrzeug blieben gleich, die 33.000 Höchstgrenze, obwohl ja die De-Minimis- Richtlinie jetzt ab 1.1.2024 beispielsweise ja 300.000 Euro pro Unternehmen zulässt, aber diese 300.000 Euro, die kann ich eben nur dann in Anspruch nehmen, wenn das über die Richtlinie auch freigegeben ist. Hier haben wir jetzt einen kleinen, ich sage jetzt mal, auch einen Überschneidungsthema, wo wir auch ein bisschen gebraucht haben, bis wir es verstanden hatten. Wir haben ja in diesem Förderprogramm eine De-Minimis-Richtlinie, die eigentlich am 1.1.2024 geendet hat. Jetzt hat aber die EU gesagt, na ja, wir sind jetzt mal ein bisschen großzügig, ihr könnt die alte Richtlinie weiter benutzen, bis zum 30.06.

Und diese Weiternutzung, das nimmt jetzt quasi das BALM wahr und sagt einfach, alles klar, wir nehmen die alte Richtlinie, bauen auf der mit einem geänderten Namen einen neuen Antrag und machen im Prinzip seitens mal so weiter wie bisher, aber eben nur bis zum 30.06., weil da diese Richtlinie ausläuft und deswegen ist auch hier das Ende dieser Förderperiode, also beziehungsweise für die Antragstellung, erstmal der 31.5., also ich kann nur vom 5.2. bis zum 31.5. Anträge einstellen. Und die Bescheids-Erstellung, die muss eben dann bis zum 30.6. erfolgt sein, weil bis dahin nur die alte Richtlinie gilt. Und deswegen haben wir diese, ich sag jetzt mal, auch verschlechterte Bedingungen jetzt in der Kürze dieser Antragsphase.

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SATLOG

Und ich hatte vermutet, dass das jetzt vielleicht mit den Sprintern zusammenhängt, denn diese Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen, die kommen jetzt auch Mitte des Jahres in die Maut und dass man dann sagt, okay, und dann starten wir nochmal neu.

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Thomas Weick

Also das ist tatsächlich auch, das haben wir auch am Anfang gedacht, dass das vielleicht damit zusammenhängt, aber klar, also es ist rein wegen der Richtlinie, aber natürlich ist das auch ein Effekt, der jetzt passiert, also quasi, wir haben ja 200.000 Fahrzeuge, die jetzt quasi dazukommen ab dem 1.7.in der Maut Fakturierung. Also es sind jetzt ganz 200.000 wahrscheinlich, weil ja Werkverkehr oder Handwerkerregelungen da rausfallen. Also es betrifft ja nur die Fahrzeuge, die tatsächlich im Fernverkehr oder beziehungsweise im Werkverkehr unterwegs sind auf längeren Strecken. Und dieser Umstand, der führt allerdings jetzt zu was anderem, und zwar, dass jetzt die 2025er-Richtlinie tatsächlich ein neues Förderprogramm sein wird, für 2025 muss jetzt quasi ein neues Förderprogramm auf Basis der neuen EU-Verordnung und auf Basis der nationalen Förderung, eine neue nationale Förderrichtlinie wird jetzt quasi erarbeitet, die dann 2025 für dieses Förderprogramm gilt.

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Thomas Weick

Entschuldigung, 2025, genau, sodass 2025 für den Sprinter dann in 2025 verwendet werden kann. Genau, aber erst ab 2025 und wahrscheinlich in diesem Jahr überhaupt nicht.

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Thomas Weick

Also in diesem Jahr überhaupt nicht, weil das ja alles noch auf der alten Richtlinie läuft und die alte Richtlinie besagt im Prinzip, dass ja maximal Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen förderfähig sind.

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SATLOG

Jaja. Jaja, genau. Und eben sagten Sie Sprinter im Werkverkehr nur, wenn sie längere Strecken fahren. Wie muss ich das verstehen? Wird da untergliedert in Fernverkehr und Nahverkehr?

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Thomas Weick

Genau, es gibt eine Handwerkerregelung, da sind viele Fahrzeuge quasi ausgenommen, also die sind dann nicht mautpflichtig. Diese Handwerkerregelung, also die kennt man jetzt nur von früher, das waren so 80 Kilometer im Umkreis, wenn er da quasi seine eigenen Baustellen auch mit Material befährt oder jetzt mal Personen und Material zur Baustelle hinbringt und wieder wegholt, dann sind diese Fahrzeuge von der Maut ausgeschlossen.

Die werden aber dann auch logischerweise nicht förderfähig. Also wir nehmen an, dass 2025 quasi eine neue Richtlinie entsteht, in der jetzt quasi dann Fahrzeuge zwar beantragt werden können ab 3,5 Tonnen, aber die werden wahrscheinlich nicht die gleiche Fördersumme bekommen wie jetzt ein 18 bis 40 Tonner, weil der ja viel mehr mal bezahlt und der Kleine, der zahlt ja auch nur die Hälfte.

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Thomas Weick

Aber es ist ein interessantes Thema, zumal wir 450 Millionen Euro im Bundesfernstraßenmautgesetz sind ja quasi festgeschrieben worden. Diese 450 Millionen, die würden jetzt natürlich dann für die zusätzlichen Fahrzeuge nicht ausreichen. Da ist jetzt quasi dann auch wieder unser Bundesverkehrsminister, der Herr Wissing, gefordert, nämlich er müsste die Mittel natürlich dann anheben. Er bekommt ja auch mehr Geld logischerweise, aber

Geld führt nicht unbedingt auch zu mehr Ausgaben, wie man weiß. Und dementsprechend ist es schon eine Herausforderung, also neue Richtlinien, ein anderes Budget, wie wir das dann verteilen, also eine ganz besondere Aufgabe.

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SATLOG

Ja, ja, genau. Oh ja, man sieht die Komplexität. Und Sie hatten ja dann auch noch mal in einem Newsletter geschrieben, dass es jetzt aufgrund der schwachen Haushaltsmittel, dass da jetzt irgendwie die Anträge aus 2023 nicht bedient werden oder wird da nichts mehr ausgezahlt, wird dann nicht vollständig ausgezahlt?

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Thomas Weick

Genau, genau. Das ist ein Riesenthema. Also wir haben ungefähr 5.800 Anträge, nicht beschieden, aus 2023. Das betrifft alle ersten Folgeanträge, die ab Mai gestellt worden sind. Aber hier bieten wir natürlich an, für unsere Mandanten kostenfrei, für andere, für eine Pauschale, auf jeden Fall hier ins Widerspruchsverfahren zu gehen. Warum?

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Thomas Weick

Es wurde ja einfach abgelehnt, weil man gesagt hat, die Haushaltsmittel reichen nicht aus. Das ist natürlich Quatsch, weil es stehen ja Haushaltsmittel zur Verfügung. Die stehen ja quasi im Moment zur Verfügung im Bereich von 250 Millionen Euro. Nur die werden jetzt nicht mehr verwendet, um die ersten Folgeanträge aus dem letzten Jahr zu bescheiden, wie das übrigens acht Jahre lang ganz normal gemacht wurde. Also, ohne dass da irgendjemand gesagt hat, wir haben keine Haushaltsmittel mehr.

Und jetzt will man das quasi auf dem Jährlichkeitsprinzip abwürgen, also die alten Erst- und Folgeanträge, das mitten in einer Förderperiode zu machen. Also ich sage jetzt mal, wenn ich das jetzt sage, ich mache das für nächstes Jahr, dann kann sich der Antragsteller darauf einstellen, dann sagt er, okay, alles klar, ich weiß Bescheid, nächstes Jahr, wenn ich zu spät komme mit meinem Antrag, dann kriege ich eben keine Zuwendung mehr. Wenn ich dann am Ende der Förderperiode bin, dann warte ich mal lieber, bis ich einen Zuwendungsbescheid habe und mache dann meine Investition. Aber jetzt ist es ja so, er hat darauf vertraut, der Antragsteller, dass das so ist, wie im letzten Jahr auch oder wie in den letzten Jahren auch, also acht Jahre lang.

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SATLOG

Genau. Genau. Ja, ja. Ja, ja. Genau.

808.695

Thomas Weick

Es hat keiner davon was erzählt, dass es keine ersten Folgeanträge mehr gibt, die beschieden werden. Und das nennt sich Vertrauensschutz. Und Vertrauensschutz, das ist etwas, das hat der Antragsteller im Förderverfahren. Da gehen wir natürlich auch dagegen oder vor Gericht für die, die jetzt da keine Förderung mehr bekommen haben.

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SATLOG

Ja ja, sehr gut. Also da sieht man auch wieder, der Nutzwert von Weick-Consulting hat.

Und es ist ja so, dass in diesen ganzen Paketen De-minimis, kann man die Kataloge ja im Internet sehen, da ist ja das Thema Telematik von besonderer Bedeutung, denn die Telematik schafft ja Effizienzvorteile und soll dann ja eben auch ausgleichend und kostensenkend wirken und diese ganzen Software Services, Mobilfunkkosten und auch Sicherheitsaspekte, also Rückfahrkameras, Seitenkameras, tote Winkelkameras und so weiter, das war alles bisher förderfähig und ist das nach wie vor so oder hat man da auch gekürzt?

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Thomas Weick

Das ist absolut gleichgeblieben. Wir haben 80 Prozent der Förderung weiterhin auf alles, was mit Hardware zu tun hat im Telematikbereich, genauso wie für die Folgekosten, also für Kommunikationskosten, die weiterhin entstehen.

Die Thematik ist, wie bisher auch, weil es ja die alte Richtlinie ist, der Vertrag muss innerhalb einer Durchführungsfrist abgeschlossen worden sein. Eine Durchführungsfrist beginnt mit dem Tag der Antragstellung und endet dann nach dem Zuwendungsbescheid, also nach Eingang des Zuwendungsbescheides nach fünf Monaten. Also es kann ruhig unter Umständen sechs, sieben, acht, neun Monate sein.

Und was jetzt eben neu dazugekommen ist, beispielsweise als Maßnahmen, die jetzt in diesem Bereich vielleicht interessant sind, sind natürlich, wir haben den intelligenten Tachograph der Version 2, der mitgefördert wird. Da hat es ja manchmal Problematiken gegeben. Wir haben im Prinzip alles, was im Prinzip im Telematikbereich dazu auch der Sicherheit dient, Außenspiegelkamerasysteme, Umfeldkameras etc.

948.247

SATLOG

Reifen sind auch, glaube ich, dabei.

951.748

Thomas Weick

Reifen, Aerodynamiksysteme, Navigationssysteme, also Kosten für Frachtraumbörse, Kühltrennwände. Die bisherige Positivliste wurde um ein paar Maßnahmen ergänzt. Da ist der Spürrückführungsassistent dazugekommen. Was gut dazugekommen ist, ist bei einem beim Auflieger die Möglichkeit eines Palettenstaukastensystems. Das war vorher nicht möglich. Möglich sind auch Warnsysteme bei nachlassender Konzentration des Fahrpersonals.

986.884

SATLOG

Ja, Müdigkeit, ja. Ja, genau. Okay.

989.991

Thomas Weick

Genau, Einbau einer alkoholempfindlichen Wegfahrsperre, Warnsystem bei Müdigkeit, wie Sie gesagt haben. Also zusätzliche Anhänger, Auflieger, Beleuchtungsversorgung. Ein paar Sachen sind wir dazu bekommen, aber im Großen und Ganzen ist es ja der alte Maßnahmenkatalog mit derselben Förderquote. Also 80 Prozent auf die Kosten außer bei den Reifen, da sind die Förderquoten etwas verhindert.

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SATLOG

Genau. Und wenn man jetzt dann selber tätig werden will, dann landet man ja in diesem Förderdschungel und lädt sich dann irgendwie ein Antrag aus dem Internet und so weiter. Hatten wir eben alles schon besprochen. Und wenn ich das nicht tue und wenn ich mich an Weick-Consulting wende, und was muss ich dann tun, um jetzt hier durchzukommen und das Geld aufs Konto zu bekommen?

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Thomas Weick

Genau, also wir bieten ja einen Rundumservice. Das heißt, wir haben eine kostengünstige Pauschale entwickelt, mit der wir alle Förderanträge, Folgeanträge, Widerspruchsbescheide, Widerspruchsverfahren abgeben.

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Thomas Weick

Das ist ein Erfolgsmodell. Wie gesagt, wir haben mittlerweile fast tausend Unternehmen, die in diesem Vertrag drin sind. Und ich sage jetzt mal als Preisbeispiel, wenn Sie sechs Lkw haben, über 7,5 Tonnen, dann haben Sie normalerweise so ein De-minimis Abruf mit Weiterbildung etwas dabei, um die 18.000 Euro. Dafür zahlen Sie im Vierteljahr bei uns 450 Euro, zuzüglich Mehrwertsteuer. Das ist ein super Betrag. Wir können hier auch gut davon leben, dass wir immer nur weiterempfohlen werden. Also wir haben keinen aktiven Vertrieb, der jetzt hier Außendienst versucht, Verträge abzuschließen. Deswegen können wir auch unsere kostengünstige Pauschale weiterhin so beibehalten. Hier nochmal als Hinweis.

Gerade jetzt mit dieser neuen Förderperiode, diesen neuen Vorgaben, mit der verkürzten Antragstellungsfrist, mit auch dann einer verkürzten Durchführungsfrist, weil ich habe ja nur noch eine Durchführungsfrist, ich kann nicht nochmal einen Folgeantrag stellen.

Da wird es natürlich umso wichtiger, eine intensive Beratungsleistung durchzuführen. Was kann ich alles abrechnen? Wie muss mein Telematikvertrag abgeschlossen sein? Wie muss ich meine Reifen bestellen, wann muss ich die kaufen, damit ich sie auch rechtzeitig bezahlen kann? Dass das alles noch innerhalb der Durchführungsrechts passiert und das Geld eben nicht verloren geht. Das ist eine ganz, ganz wichtige Aufgabe auch für uns jetzt nochmal für dieses neue Förderfenster.

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SATLOG

Ja, ja.

1147.995

Thomas Weick

Genau, also hier nochmal als Hinweise, was habe ich denn für Risiken, das ist natürlich, ich habe zu wenig oder zu viele Fahrzeuge eingetragen bei der Antragstellung. Wir haben hier jetzt ein neues Förderverfahren, das jetzt quasi darauf aufbaut, dass man sagt, okay, ihr müsst die Fahrzeugscheine nicht nachreichen, einreichen mit der Antragstellung, sondern erst später. Das hat natürlich einen Vorteil, das geht schneller jetzt mit der Antragstellung, aber es hat natürlich einen riesigen Nachteil.

Die Sachen werden vorher nicht geprüft. Das heißt, es könnte sein, ich habe jetzt Fahrzeuge angegeben, die sind gar nicht mehr förderfähig. Genau, dann habe ich einen Förderbescheid, da steht dann drauf, ich sage jetzt mal 20.000 Euro, es waren da fünf Fahrzeuge dabei, die gar nicht förderfähig sind, es sind nämlich 10.000 weniger. Ich mache dann in voller Hoffnung und voller Freude eine Investition über 20.000 EUR und kriegt dann beim Verwendungsnachweis gesagt, ja es tut uns leid, aber es ist schön, dass sie viel Geld ausgegeben haben, aber da waren eben nur fünf Fahrzeuge förderfähig von denen, die sie angegeben haben. Das wird dann wieder zu Unmut und zu Frustration, dass man sagt, Mensch, Förderung kannst du vergessen. Ja, aber so ist es eben nicht, wenn man sich bei uns richtig informiert.

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SATLOG

Ja, genau. Wir arbeiten ja auch schon lange zusammen, was wir immer so ja mitbekommen ist, dass der Kunde eigentlich nur eine Kopie seiner Fahrzeugscheine Ihnen schickt und dann noch Werkverkehrs Lizenzen und so weiter. Ja. Hm. Hm.

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Thomas Weick

Genau, der Werkverkehrs-Lizenz und dann geht's schon los. Sie haben bei uns immer Leute, die am Telefon sind. Wir sind hier über zwölf Mitarbeiter, jeden Tag im Büro. Sie können jederzeit anrufen, wenn irgendwas ist. Mail schicken, kann ich das fördern? Wie ist das Rechnungsdatum? Kriege ich das noch abgerechnet? Wann soll ich die Investition vornehmen?

Und das ist ganz wichtig. Sie kriegen das auch von uns gespiegelt, immer mit einer Tabelle, was habe ich eingereicht, was ist noch offen. Das ist ein Prozess, den man mit einem Steuerberater oder mit einem Rechtsanwalt vergleichen kann. Also wir gucken einfach, dass wir hier quasi auch den Abruf einfach schaffen.

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SATLOG

Genau. Genau und das klappt ja seit vielen Jahren sehr zuverlässig. Alle unsere Kunden arbeiten ja mit Weick zusammen. Wir haben noch nie irgendwie Störungen oder dass irgendwas mal nicht bezahlt wird, weil es einfach im Vorfeld geprüft wird.

Und das klingt ja alles sehr vielversprechend, auch für das Jahr 24. Dass Fördergelder fließen, trotz Haushaltskrise und so weiter. Viele Firmen hatten ja Angst. Und das, was wir jetzt hoffen, ist, dass eben dadurch, dass die Unternehmen diese Mittel auch abrufen und in Effizienzsteigerungen investieren, dass dann Mautkostenerhöhungen und Diesel-Kostensteigerungen aufgefangen oder auch sogar mehr als kompensiert werden.

Effizienzsteigerungen, wir lernen das ja jeden Tag, wenn wir Tourenoptimierungen durchführen,

die jetzt verstärkt werden, gerade im Hinblick auf Mauterhöhungen, wo die Leute sagen, wir müssen was tun an den Kilometern, dass man dann doch 14, 15 Prozent zum Teil an Wegstrecken einspart und da hilft die Telematik.

Thomas Weick, das waren knifflige Fragen und tolle Antworten. Wir bedanken uns recht herzlich für diese tolle Information und dann bis zum nächsten Telefonat.

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Thomas Weick

Jawohl, vielen Dank und eine gute Zeit von meiner Seite. Bis bald, tschüss!

1361.834

SATLOG

Ja, ja. Ja, danke. Dankeschön. Tschüss.