Petitionen und Demos - bringt Protest was?

Nachmittags Schwimmschule - Der quer-Podcast mit Christoph Süß und Larissa Vassilian

Christoph Süß und Larissa Vassilian waren selber schon oft demonstrieren. Aber warum tun wir das? Was bringt uns dazu, auf die Straße zu gehen? Und vor allem: Bringt das überhaupt was?

Die Lichterkette fand am 6. Dezember 1992 statt - 400.000 Menschen kamen zusammen, um gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsradikalismus zu protestieren.

Der Verein ist noch heute aktiv: https://www.lichterkette.de/

Christoph war auf einer Demo in Memmingen, das war im September 1988. Hier ein Beitrag dazu aus dem taz-Archiv: https://taz.de/!1838380/

1914 Massenproteste gegen den Krieg - 500.000 Menschen protestieren für den Frieden:

http://blog.sozialdemokratie1914.de/Archive/526

Der Marsch auf Washington am 28. August 1963 und die berühmte „I have a dream“-Rede von Martin Luther King: https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/267010/i-have-a-dream

Dokumentation des Bundestages (Wissenschaftliche Dienste) zur Black Lives Matter Bewegung: https://www.bundestag.de/resource/blob/830078/32be74fa026d161e11c6bd8fee1787f8/WD-1-001-21-pdf-data.pdf

In den Siebzigern wurde in Deutschland zum Beispiel die Schwulenbewegung groß. Ihre Belange sorgten erst für einen Diskurs in den Medien, dann in der Bevölkerung, zum Schluss schließlich in der Politik. Die handelte aber erst 1994 – mit der Abschaffung des umstrittenen Paragrafen 175, der sexuelle Handlungen zwischen Männern unter Strafe stellte.

https://www.spiegel.de/panorama/politisches-engagement-was-bringen-eigentlich-demos-a-00000000-0003-0001-0000-000001342965

Statistiken zu homophober Gewalt hat der Lesben- und Schwulenverband zusammengetragen:

https://www.lsvd.de/de/ct/2445-Homophobe-Gewalt-Angriffe-auf-Lesben-Schwule-bisexuelle-trans-und-intergeschlechtliche-Menschen-LSBTI

Christoph spricht den Gender Pay Gap an - Frauen verdienen weniger als Männer. Dazu aktuelle Zahlen vom Statistischen Bundesamt:

https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2021/03/PD21_106_621.html

Die „68er-Bewegung“: https://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/68er-bewegung/

Vom Friedensgebet zur Montagsdemo: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/montagsdemo-leipzig-411782

Zehn Jahre Revolution in Ägypten - ein Beitrag des Weltspiegel:

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/aegypten-tahrir-revolution-101.html

Demonstrieren als Grundrecht

Das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht, das im Artikel 8 des Grundgesetzes verankert ist.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_8.html

Wie viele Deutsche demonstrieren?

Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsinstitutes Ipsos für den Dienst Statista ist gut jeder zehnte Deutsche in den vergangenen fünf Jahren demonstrieren gegangen.

https://www.spiegel.de/panorama/politisches-engagement-was-bringen-eigentlich-demos-a-00000000-0003-0001-0000-000001342965

Beispiel für eine japanische Demo: https://www.dw.com/de/proteste-gegen-us-milit%C3%A4r-auf-okinawa/a-19341062

Andreas Köhler, Sprecher des Bundesumweltschutzministeriums, spricht von "Rückenwind" durch die Initiative, um "die [umweltpolitischen] Ziele durchzusetzen".

https://www.br.de/wissen/klima-fridays-for-future-bilanz-planetb-100.html

"Ich unterstütze sehr, dass Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz auf die Straße gehen und dafür kämpfen", sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. "Wir können unsere Klimaschutzziele nur dann erreichen, wenn wir auch Rückhalt in der Gesellschaft haben."

https://www.sueddeutsche.de/politik/merkel-schueler-streiks-klima-fridays-for-future-1.4352065

Larissas Flashback zur 35-Stunden-Woche 1984: https://www.igmetall.de/ueber-uns/geschichte/der-kampf-um-die-35-stunden-woche

Große Plattformen machen Online-Petitionen einfach:

change.org und openpetition.de und campact.com

Online-Petitionen bringen Aufmerksamkeit. Sie sind aber nicht bindend. Es muss also niemand darauf reagieren.

https://www.br.de/puls/themen/netz/was-bringen-online-petitionen-wirklich-100.html

Kritik an Online-Petitionen

https://www.geo.de/natur/nachhaltigkeit/21121-rtkl-aktivismus-im-netz-was-bringen-online-petitionen

Larissa hat als Teenager mitgemacht bei den „Urgent Actions“ von Amnesty International. Gibt’s immer noch: https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-actions

Datenschützer kritisieren die Plattform change.org. 2016 bekam die Plattform den BigBrother Award, weil sie die personenbezogenen Daten der Menschen, die Petitionen unterzeichnet haben, für eigene Geschäftszwecke verwendete.

https://bigbrotherawards.de/2016/wirtschaft-changeorg

Nach der Kritik wurde 2016 Change.org e.V. gegründet, Sitz in Berlin, unabhängig und gemeinnütziger Verein. Zweck der Demokratieförderung.

https://www.heise.de/tp/features/Change-org-oder-Bundestag-4012736.html?seite=all

Geschichte der Petition:

https://www.sueddeutsche.de/medien/sinn-und-unsinn-von-online-petitionen-ich-will-die-ruhe-stoeren-1.1880033

Jede:r kann sich in den Länderparlamenten und im Deutschen Bundestag an die Petitionsausschüsse wenden.

https://www.heise.de/tp/features/Change-org-oder-Bundestag-4012736.html?seite=all

Allgemeine Hinweise des Bundestages zum Petitionsverfahren:

https://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/hinweise-532076

Seit 2005 ist die Einreichung von Online-Petitionen beim Deutschen Bundestag nach einem besonderen förmlichen Verfahren möglich. Mittlerweile haben alle Parlamente der Bundesländer den elektronischen Einreichungsweg für Petitionen eingeführt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Online-Petition

Ein Erfolg:

Upskirting, unerlaubtes Fotografieren unter den Rock, ist strafbar geworden. Anstoß für das Gesetz war eine Petition. 2019 hatten zwei Frauen die Petition gestartet. Über 100.000 Menschen unterzeichneten die Petition (https://www.change.org/p/verbietet-upskirting-in-deutschland). Ein Jahr später verabschiedete der Bundestag einen entsprechenden Gesetzentwurf. Jetzt ist es Straftatbestand im Strafgesetzbuch.

https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bundestag-verabschiedet-verbot-von-upskirting/

Wie das so ist mit Demos und Petitionen, könnt Ihr uns gerne per Mail an [e-mail] schreiben.