LdN245 Digitaler Impfpass verfügbar, Minderwertige Masken, Rechnungshof zu Corona-Finanzen, Update: Betrug Schnelltests, Landtagswahl Sachsen-Anhalt, Staatstrojaner, Pflegeversicherung

Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin

Viel Spaß bei unserer letzten regulären Folge vor der Sommerpause. In dieser Zeit könnt Ihr alle zwei Wochen Spezialfolgen mit Interviews und Einblicken hinter die Kulissen der Lage hören.

Begrüßung

• Wir freuen uns über Bilder von dem, was ihr seht, wenn ihr die Lage hört: [e-mail]

Corona: Inzidenz und Impfen

• Sieben-Tage-Inzidenz fällt unter 20 (tagesschau.de)
• Kinderimpfung: Was Eltern wissen sollten (Süddeutsche.de)
• Thorsten Lehr zu den Corona-Inzidenzen: »Wir dürfen nicht nachlässig werden« (spiegel.de)
• Herr Drosten, woher kam dieses Virus? (republik.ch)
• The Lab-Leak Theory: Inside the Fight to Uncover COVID-19’s Origins (Vanity Fair)
• BMG (twitter)

Corona: Digitale Impfpass verfügbar

• Digitaler Impfnachweis: Per QR-Code zu mehr Reisefreiheit (tagesschau.de)
• Digitaler Impfnachweis: Die Hoffnung auf den Sommerurlaub (Süddeutsche.de)
• Mein Apothekenmanager (Mein Apothekenmanager)
• Vorstellung des digitalen Impfnachweises „CovPass“ mit Bundesgesundheitsminister Spahn
• CovPass (AppStore)

Corona: Minderwertige Masken?

• SPD: Opposition gegen sich selbst (Süddeutsche.de)
• Faktenblatt zur aktuellen Berichterstattung rund um das Thema Schutzmasken (BMG)
• SPD wirft Spahn „unterdurchschnittliche Gesamtleistung“ vor (tagesschau.de)

Corona: Bundesrechnungshof kritisiert finanzielle Hilfsmaßnahmen in Pandemie

• Rechnungshof attestiert Spahn Geldverschwendung (tagesschau.de)

Update: Betrug bei Schnelltests

• Wollte ein Corona-Testbetreiber betrügen? (Süddeutsche.de)
• Unnötige Millionen für Corona-Tests (Süddeutsche.de)

Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt

• AfD: Geschlagen und gefährlich (Süddeutsche.de)
• Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 (tagesschau.de)
• Wahlumfragen beeinflussen Wahlen. Der INSA-Chef sagt: Das ist auch gut so. (Übermedien)
• Interaktiv: Wie die Wähler in Sachsen-Anhalt wanderten (tagesschau.de)

Wahlkampf der Grünen stottert

• Politbarometer: Union legt zu, Grüne verlieren (ZDFheute)
• Annalena Baerbock präzisiert Angaben zu Mitgliedschaften in Organisationen (spiegel.de)
• Curriculum Vitae Annalena Baerbock(web.archive.org)
• Curriculum Vitae Annalena Baerbock 2 (annalena-baerbock.de)
• Annalena Baerbock: Grüne korrigieren weitere Ungenauigkeit in Lebenslauf (spiegel.de)
• Baerbock nennt die Ungenauigkeiten in ihrem Lebenslauf »Mist« (spiegel.de)
• Nicht jede Kritik an Baerbock ist frauenfeindlich (tagesspiegel.de)
• Annalena Baerbocks Lebenslauf: Ein doppeltes Desaster – Kommentar (spiegel.de)
• „Wir müssen uns noch mehr auf die soziale Frage konzentrieren“ (tagesspiegel.de)
• Grüne: Immer Ärger mit dem Spritpreis (Süddeutsche.de)
• CO2-Bepreisung: Mehr Klimaschutz mit mehr Gerechtigkeit (mcc-berlin.net)

Staatstrojaner für alle Geheimdienste

• Unser Brief an die SPD-Bundestagsfraktion: Stoppt den Staatstrojaner! (Jusos in der SPD)
• Bundespolizeigesetz: Große Koalition einigt sich auf Staatstrojaner-Einsatz schon vor Straftaten (netzpolitik.org)
• Geheimdienste: Koalition verschärft Vorgaben für Staatstrojaner-Einsatz – Golem.de

Vermögen

• Vermögen: In Deutschland leben fast 3000 Ultrareiche (spiegel.de)
• Die Einkommensteuer sollte durch die Vermögensteuer ersetzt werden (Süddeutsche.de)

Pflegereform

• Pflegereform – Altenpflege wird besser bezahlt und der Beruf attraktiver (bundesgesundheitsministerium.de)
• Bundesregierung: Wie sich Jens Spahn und Hubertus Heil zusammenraufen. (Süddeutsche.de)

Tipp: Wettbewerb KlimaEssay

• KlimaEssay – Ein Essaywettbewerb zum Recht im (Klima)Wandel – Bundesverband rechtswissenschaftlicher Fachschaften (bundesfachschaft.de)

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Bilder

• Täglicher Lagebericht des RKI zur Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19), 09.06.2021 (rki.de)
• QR-Code, Photo by Markus Winkler on Unsplash
• Landtagswahl Sachsen-Anhalt
• Politbarometer: Union legt zu, Grüne verlieren (ZDFheute)
• Villen in Blankenese, Photo by Andrey Sharpilo on Unsplash
• Landschaft, Photo by v2osk on Unsplash
• Schnelltests, Ciara Cesaro-Tadic

Hausmitteilungen

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Projekte des Lage-Teams

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• „Das Interview mit Philip Banse“

บท

1. Begrüßung (00:00:00)

2. Corona: Impfen und Inzidenz gut (00:03:09)

3. Corona: Digitaler Impfpass soll kommen (00:06:53)

4. Spahn 1: Müll-Masken bei Obdachlosen entsorgen? (00:15:15)

5. Spahn 2: Bundesrechungshof wirf BMG Verschweundung vor (00:24:44)

6. Spahn 3: Neue Betrugsvariante bei den Schnelltests (00:28:47)

7. Sachsen-Anhalt: CDU gewinnt Wahlen deutlich (00:37:15)

8. Grüne: Wahlkampf stottert und Union profitiert (00:50:21)

9. Staatstrojaner: SPD macht mit bei mehr Überwachung (01:06:44)

10. Programmhinweis: Schere zwischen Arm und Reich (01:18:15)

11. Pflege: Reförmchen soll Löhne verbessern und Eigenanteil begrenzen (01:20:15)

12. Sozialversicherung: Warum zahlen eigentlich nicht alle ein? (01:34:21)

13. Wettbewerb: Juristische Essays zum Klimaurteil (01:40:48)

14. Verabschiedung in die Sommerpause (01:42:35)