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Update Patentrecht: Die Opt-out-Erklärung beim UPC: Chancen und Risiken für Patentinhaber
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Am 1. Juni 2023 nimmt das UPC seine Tätigkeit auf. Patentinhaber können jedoch während einer Übergangsfrist (derzeit auf sieben Jahre festgelegt) durch eine sogenannte Opt-out-Erklärung die Zuständigkeit des UPC für klassische europäische Patente und SPCs ausschließen. In unserer zweiten Folge von Update Patentrecht erläutern Sven Krause und Sebastian Vautz, die Vor- und Nachteile einer Opt-out-Erklärung, worauf Patentinhaber dabei besonders achten sollten und was es mit dem Begriff "UPC forever clause" auf sich hat.
Das Patentrecht ist im Wandel. Durch die Einführung des Unified Patent Courts (UPC) im Juni 2023 entstehen neue Möglichkeiten zur gerichtlichen Durchsetzung von Patenten in Europa. Welche Auswirkungen hat das neue System auf nationaler sowie internationaler Ebene? Bei Update Patentrecht beschäftigen wir uns mit grundlegenden und spezifischen Fragen technischer Schutzrechte in Europa, mit besonderem Fokus auf das UPC. http://ow.ly/9azN50Csfk6
Links zu den genannten Vorschriften:
UPC Agreement: http://ow.ly/C2P150OwchY
Verfahrensordnung: http://ow.ly/zkGr50Owcj8
Kontaktdaten unserer Referenten:
Sven Krause: http://ow.ly/iWn550Nf5Wi
Sebastian Vautz: http://ow.ly/MjxP50Nf5ZS
Finden Sie uns auf LinkedIn:
CMS Deutschland: http://ow.ly/sLKu50Mz2Fu
Sven Krause: http://ow.ly/oYLE50Nf66Z
Sebastian Vautz: http://ow.ly/zugq50Nf62L
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